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10.05.2011 - Ausweisung eines als Minderjähriger in das Bundesgebiet eingereisten Ausländers wegen Straffälligkeit

Datum der Entscheidung
10.05.2011
Aktenzeichen
1 A 306/10, 1 A 307/10
Normen
EMRK Art 8
AufenthG § 25 Abs 3
AufenthG § 53 Nr 1
AufenthG § 53 Nr 2
AufenthG § 56 Abs 1 Satz 2
Rechtsgebiet
Ausländerrecht
Schlagworte
Ausweisung
Verwurzelung
Besitz einer Aufenthaltserlaubnis
Btm-Delikt
Spezialprävention
Generalprävention
Leitsatz
1. Zur Frage, wann bei einem wiederholt wegen Btm-Delikten auffällig gewordenen Ausländer angenommen werden kann, dass neue Verfehlungen nicht ernsthaft drohen und damit eine bedeutsame Gefahr für ein wichtiges Schutzgut von ihm nicht mehr ausgeht.

2. Zur Frage, ob eine Ausweisung, die in den Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 EMRK eingreift, auf generalpräventive Erwägungen gestützt werden darf.