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08.04.2021 - Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie

Datum der Entscheidung
08.04.2021
Aktenzeichen
1 B 120/21
Normen
FeV § 46
StVG § 3
Rechtsgebiet
Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen
Schlagworte
Anfallsfreiheit
Anfallsrezidiv
Epilepsie
Titel der Entscheidung
Fahrerlaubnisentziehung wegen Epilepsie (pdf, 132 KB)
Leitsatz
Im Falle einer Epilepsie liegt die Fahreignung für Fahrzeuge der Gruppe 2 ausnahmsweise nur dann vor, wenn eine Anfallsfreiheit von 5 Jahre besteht und keine Antiepileptika mehr eingenommen werden müssen.